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Nur wettbewerbsfähige Banken sind stabile Banken

Der Zürcher Bankenverband nimmt Stellung zur vorgeschlagenen Änderung der Eigenmittelverordnung und den Eckwerten des Bundesrats für die Regulierung auf Gesetzesstufe.

Die künftige Ausgestaltung der Bankenregulierung ist von grosser Bedeutung für die gesamte Schweiz und insbesondere den Wirtschaftsraum Zürich als Zentrum des schwei­zerischen Finanzplatzes. Das enge Zusammenspiel von Finanzsektor und Gesamtwirt­schaft ist eine tragende Säule des Wohlstands in der Schweiz. Es ist deshalb entschei­dend, einen ausgewogenen Regulierungsansatz zu wählen, der die Finanzstabilität sichert, Wirtschaft und Haushalte vor einer Krise schützt und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes wahrt – dies insbesondere angesichts der Tendenz zur Deregulierung in konkurrierenden Finanzzentren und der Tatsache, dass die Schweiz eines der wenigen Finanzzentren ist, die «Basel III Final» umgesetzt haben.

Die im Rahmen der Revision der ERV und der gleichzeitig publizierten Eckwerte für die Regulierung auf Gesetzesstufe vorgeschlagenen Massnahmen müssen den Grundsätzen einer zielgerichteten, verhältnismässigen und international abgestimmten Regulierung gerecht werden. In seiner aktuellen Ausgestaltung halten wir das Massnahmenpaket jedoch sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich seines Anwendungsbereichs für überdimensioniert.

Geschäftsführer Christian Bretscher kommentiert die aktuelle Vernehmlassung zur Änderung der Eigenmittelverordnung wie folgt: «Mit dem aktuellen Massnahmen-Strauss droht den Schweizer Banken eine Überregulierung. Das schwächt die Stabilität des Bankenplatzes, statt sie zu stärken. Kapitalvorgaben, die deutlich über internationale Standards hinausgehen, gefährden die Wettbewerbsfähigkeit und über steigende Kosten treffen sie die Kundinnen und Kunden – also uns alle. Was es braucht, ist ein sorgfältig abgestimmtes Gesamtpaket mit massvollen, konsequent auf die Behebung der bestehenden Mängel ausgerichteten Korrekturen, nicht eine generelle Einengung für alle Banken.»

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